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By Thomas Zerres

Das kompakte Lehrbuch eignet sich für Studierende an Universitäten, Fachhochschulen und anderen Bildungseinrichtungen sowohl als Einstieg in das Bürgerliche Recht als auch im weiteren Verlauf des Studiums zur Wiederholung. Eine Vielzahl von Beispielen aus der Praxis und einprägsame Illustrationen machen in eingängiger Erläuterung vertraut mit den ersten drei Büchern des Bürgerlichen Gesetzbuches sowie den Grundzügen der Zivilprozessordnung. Geschult werden das Verständnis für die Strukturen und Zusammenhänge im Bürgerlichen Recht und das Verständnis für die Verbindungen mit dem Zivilprozessrecht.

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Die normativen Verknüpfungen von Kapitalverkehrsfreiheit und Währungsunion im EG-Vertrag

Die im Europäischen Gemeinschaftsvertrag bestehenden und aus ihm ableitbaren normativen Verknüpfungen von Kapitalverkehrsfreiheit und Währungsunion zeigen, daß Aufgabenbereiche des EG-Rats und der Europäischen Zentralbank an Schnittpunkten teilweise nicht sinnvoll praktikabel, zumindest widersprüchlich sind.

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B. das lebensfremde Ergebnis zur Folge haben, dass Eltern ihren geschäftsunfähigen Kindern nur noch unter Hinzuziehung eines Ergänzungspflegers etwas schenken können. Die Kompetenz der Rspr. geht sogar über die Lückenfüllung hinaus. Nach Art. 20 Abs. 3 GG besteht eine Bindung an „Gesetz und Recht“. Das Recht umfasst mehr als die Summe der Gesetze. Sie erfasst die Rechtsprinzipien, die aus der verfassungsgemäßen Rechtsordnung als Ganzes fließen und gegenüber dem geschriebenen Recht als Korrektiv wirken können.

BGB, Gesellschaft bürgerlichen Rechts = GbR) und im HGB (§§ 105 ff. HGB, Offene Handelsgesellschaft = OHG und §§ 161 ff. HGB, Kommanditgesellschaft = KG und §§ 230 ff. HGB, stille Gesellschaft) enthalten, teilweise auch in anderen Gesetzen. So sind z. B. die Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) und die Aktiengesellschaft (AG) in eigenen Gesetzen geregelt, im GmbH-Gesetz und im Aktiengesetz. Sowohl die GmbH als auch die AG gehören zu den sog. Kapitalgesellschaften, deren Hauptmerkmale die eigene Rechtspersönlichkeit und die Beschränkung der Haftung auf das Gesellschaftsvermögen sind.

Vorabentscheidungsverfahren durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das bedeutet, dass in einem Rechtsstreit die nationalen Gerichte dem EuGH eine Frage vorlegen können (Art. 267 Abs. 2 AEUV) bzw. müssen (Art. 267 Abs. 3 AEUV). Eine Vorlagepflicht entfällt dann, wenn nur eine Auslegung ohne Zweifel möglich ist (acte-claire-Doktrin) oder die vorzulegende Frage bereits vom EuGH in einem anderen Verfahren beantwortet worden ist. Auf Grund der Entscheidung des EuGH kann das nationale Gericht die streitentscheidende Norm richtlinienkonform auslegen und den Rechtsstreit durch ein Urteil abschließen.

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